AGB HPLose.de

nospam@example.com (Jörg Wagner) — Sun, 28 Oct 2007 23:31:00 +0100

Allgemeine Geschäftsbedingungen HPLose.de

§ 1 - Präambel

§ 1.1 - Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden als "AGB" oder "Regeln" bezeichnet) sind Bestandteil aller Angebote und Verträge über Lieferungen und Leistungen der Internetpräsenz HPLose (http://www.hplose.de), sowie aller zur HPLose Internetpräsenz gehörenden Zusatzdienste und Projekte, soweit diese entsprechend kenntlich gemacht wurden (in der Regel durch Nutzung einer Subdomain) - im Folgenden insgesamt als "HPLose" bezeichnet.

§ 1.2 - Vertragspartner dieser Verträge sind der im Impressum genannte Rechteinhaber und verantwortliche Administrator von HPLose - im Folgenden als "Betreiber" bezeichnet, sowie das ordentliche, und auf Grundlage dieser AGB angemeldete Mitglied - im Folgenden als "Benutzer" bezeichnet.

§ 1.3 - Alle Rechte und Pflichten, sowohl des Betreibers als auch des Benutzers, ergeben sich aus dem Deutschem Recht sowie dieser allgemeinen Geschäftsbedingung. Sondervereinbarungen bedürfen der Schriftform. Auch die Bedingung der Nichterforderlichkeit der Schriftform bedarf ebenfalls der Schriftform.

§ 1.4 - Kommt es zu Unstimmigkeiten, und können diese durch eine normale Kommunikation mit dem Betreiber nicht geklärt werden, oder fühlt sich ein Benutzer auf Grund einer Entscheidung seitens HPLose ungerecht behandelt, so hat der Benutzer vor dem Einbezug eines Gerichtes einen Schlichter mit der Angelegenheit zu betrauen. Kommt es auf Grund des Schlichterspruchs zu keiner Einigung ist der gerichtliche Entscheid möglich. Als Gerichtsstand wird in diesem und in allen andern Fällen eines Rechtsstreits der Wohnort des Betreibers, bzw. das für den Wohnort zuständige Gericht vereinbart. Derzeit ist dies das Amtsgericht Recklinghausen.

§ 2 - Allgemeines

§ 2.1 - HPLose ist ein Werbenetzwerk auf der Basis eines Community Projektes der Internetwebseite http://www.klamm.de (im Weiteren als "klamm.de" bezeichnet). Es dient als Plattform für Werbebuchungen und damit verbundenen Dienstleistungen. Näheres regelt die "Definition der Benutzergruppen".

§ 2.2 - Die Vergütung für Aktivitäten, sowie die Durchführung von Dienstleistungen durch HPLose, erfolgt ausschließlich in Klammlosen, dem Bonussystem von klamm.de. Es können gegenüber HPLose aus keinem Grund Ansprüche geltend gemacht werden, es sei denn diese sind auf Grund einer fahrlässigen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seitens HPLose entstanden. Ein etwaig berechtigter Anspruch wird nur in Form von Klammlosen vergolten. Eine Umrechnung der Klammlose in eine andere Währung ist nicht möglich.

§ 2.3 - Sollte der Fall eintreten, dass Klammlose offiziell von klamm.de nicht mehr als Bonussystem von klamm.de eingesetzt werden, so verfallen alle bis dahin gesammelten und eingezahlten Klammlose bei Benutzern und Kampagnen! Ersatzansprüche jeglicher Art sind in diesem Fall ausgeschlossen. Der Benutzer hat sich eigenständig darüber zu informieren, ob und wann Klammlose abgeschafft werden. Sollte HPLose davon Kenntnis erhalten, wird es seine Benutzer davon unverzüglich unterrichten.

§ 2.4 - Benutzer von HPLose haben Anrecht auf Supportleistungen via eMail oder Kontaktaufnahme über das entsprechende Formular auf HPLose. Es erfolgt in der Regel kein telefonischer Support.

§ 3 - Definition der Benutzergruppen

§ 3.1 - Ein Benutzer, der die angebotene Dienstleistungen von HPLose in Anspruch nimmt, und hierfür entsprechend der Aktivität vergütet wird, ist bei HPLose der Benutzergruppe der Webmaster zugeordnet und wird im Weiteren als "Webmaster" bezeichnet.

§ 3.2 - Ein Benutzer, der die Dienstleistungen durch HPLose in Auftrag gibt, und hierfür entsprechende Vergütungen leistet, wird bei HPLose der Benutzergruppe der Sponsoren zugeordnet, und wird im Weiteren als "Sponsor" bezeichnet.

§ 3.3 - Ein Benutzer, der von HPLose angebotene, und vom Webmaster eingebundene Werbung betrachtet, anklickt oder auf eine sonstige Weise verarbeitet, wird der Benutzergruppe der User zugeordnet und im Weiteren als "User" bezeichnet.

§3.4 - Ein Benutzer kann während seiner gesamten Vertragslaufzeit mehreren Benutzergruppen angehören. Eine gesonderte Anmeldung ist hierfür nicht notwendig.

§ 4 - Benutzerkonten

§ 4.1 - Benutzer von HPLose kann jede natürliche Person werden, die das 18. Lebensjahr vollendet hat, alle bei der Anmeldung abgefragten Daten wahrheitsgemäß beantwortet hat, und seinen ständigen Wohnsitz in einem deutsch sprachigem Land hat (DE AT CH). Der Benutzer stimmt einer Prüfung der Daten durch HPLose ausdrücklich zu. Benutzer die dieser Regel nicht entsprechen haben vor einer Anmeldung zuerst HPLose über die Supportmöglichkeiten zu kontaktieren um für die Anmeldung eine Erlaubnis zu erhalten. Zudem muss der Benutzer die deutsche Sprache ausreichend beherrschen, so dass eine Kommunikation in Deutsch mit ihm möglich ist.

§ 4.2 - Macht der Benutzter bei der Anmeldung falsche oder unvollständige Angaben zu seiner Person, so ist HPLose berechtigt das Benutzerkonto zu löschen, oder die Benutzung einzuschränken, bis eine ordnungsgemäße Vervollständigung der Daten erfolgt ist. Bei einer Löschung verfallen in diesem Fall jegliche Ansprüche auf bereits erwirtschaftetes Guthaben.

§ 4.3 - Der Benutzer ist angehalten die Daten zu jeder Zeit auf einen aktuellen Stand zu halten und ggf. zu aktualisieren. Insbesondere hat der Benutzer dafür Sorge zu tragen, dass die Zustellung einer eMail ihn auch erreichen kann. Sollten an den Benutzer gesendete eMails als fehlerhaft gemeldet werden, oder sich der Verdacht ergeben, dass die angegebene eMail-Adresse falsch ist, so kann das Benutzerkonto bis zur Klärung durch HPLose in seiner Benutzung eingeschränkt werden.

§ 4.4 - Ein Recht auf eine Mitgliedschaft seitens des Benutzers besteht nicht. HPLose hat zu jeder Zeit das Recht die Mitgliedschaft, sowie die Nutzung von HPLose, auch ohne Angaben von Gründen, zu untersagen oder durch geeignete Mittel, auch zeitweise, zu unterbinden.

§ 4.5 - Die gleichzeitige Benutzung des Benutzerkontos als Sponsor und Webmaster ist möglich und auch gewünscht. Das Benutzerkonto ist Personengebunden. Als Benutzer darf daher genau ein Account auf HPLose geführt und benutzt werden. Die Überlassung des Account an Dritte ist nicht zulässig. Ausgenommen von dieser Regelung ist eine zeitweise Überlassung zum Zweck der Abwesenheitsvertretung. Die Nutzung durch Dritte muss in diesem Fall vorher HPLose durch eine Supportanfrage mitgeteilt werden. Es ist dabei zwingend erforderlich einen zeitlichen Rahmen für die Fremdnutzung anzugeben.

§ 4.6 - Der Benutzer hat sich an die in diese AGB geltenden Bestimmungen zu halten, und sich im Zweifelsfall vor einer Nutzung über die Supportmöglichkeiten bei HPLose zu erkundigen, ob, und in welchem Umfang eine Nutzung gestattet ist.

§ 4.7 - Bei einem Verstoß gegen diese AGB ist HPLose berechtigt die betroffenen Benutzerkonten je nach Härtegrad des Verstoßes komplett zu entfernen, oder einzelne Bestandteile temporär oder dauerhaft zu sperren. Ebenso hat HPLose das Recht, bei einem Verstoß eine angemessene Entschädigung zur Schadensregulierung vom Benutzer zu verlangen, und diese vom Benutzerkonto einzuziehen. Dies beinhaltet auf jeden Fall die durch den Verstoß erwirtschafteten, und damit zu unrecht erhaltenen Lose.

§ 4.8 - Vorausgesetzt, dass keine Entschädigungsansprüche seitens HPLose vorliegen, werden bei einer Löschung des Benutzerkontos durch HPLose die angesammelten Guthaben und Werbeguthaben zur Entlastung von HPLose auf das entsprechend den Userdaten angegebene Konto bei klamm.de oder einen entsprechenden Exportforceaccount ausgezahlt. Eine eventuell dabei unterschrittene Auszahlungsgrenze ist dabei nicht von Belang.

§ 4.9 - Eine Löschung des Benutzerkontos seitens des Benutzers kann nur durch eine schriftliche Anfrage bei HPLose beantragt werden. Eine automatische Möglichkeit ist bei HPLose nicht vorgesehen.

§ 5 - Regeln für Webmaster

§ 5.1 - Der Domaininhaber hat zu jedem Zeitpunkt das Vorrecht zum Kampagnenabbau auf seiner Internetpräsenz.

§ 5.2 - Sollte zum Zeitpunkt der Eintragung einer Internetpräsenz durch den Domaininhaber als Benutzer die Internetpräsenz bereits bei einem anderen Benutzer eingetragen sein, so verliert dieser sofort das Recht auf Vergütung. Die bis dahin angefallenen Vergütungen werden dabei nicht storniert oder dem Domaininhaber übertragen, jedoch dem jeweiligen Benutzer zukünftig nicht weiter vergütet. In diesem Fall wird dieser per eMail über diesen Sachverhalt in Kenntnis gesetzt.

§ 5.3 - Es ist nicht gestattet, das auf einer Internetpräsenz gleichzeitig mehrere Benutzer für den Kampagnenabbau eingetragen sind. Sollte der Inhaber der Internetpräsenz nicht selbst als Benutzer eingetragen sein, so hat der Benutzer Vorrang, der die Internetpräsenz als erster eingetragen hat Prinzip: first come - firstserve). Die endgültige Prüfung erfolgt seitens HPLose. Bei einer unberechtigten Eintragung durch den Benutzer wird dieser davon in Kenntnis gesetzt und die entsprechende Internetpräsenz aus seinem Webseitenverwaltung gelöscht. Trägt der Benutzer wider besseres Wissen Internetpräsenzen in seinen Webseitenverwaltung ein, so kann dies zu einer Verwarnung und im schlimmsten Fall zu einer Sperrung des Benutzerkontos führen.

§ 5.4 - Der Abbau der Werbung muss durch den Webmaster nach den Regeln der jeweiligen Werbeform durchgeführt werden. Insbesondere hat sich der Webmaster vor dem Einbau zu vergewissern, das die Art der Werbeform auf seiner eingetragenen Internetpräsenz zulässig ist, und die erforderlichen Reglementierungen eingehalten werden.

§ 5.5 - Der Abbau der von HPLose zur Verfügung gestellten Werbekampagnen hat ausschließlich auf der eingetragenen Webseite des Benutzers zu erfolgen. Weitervermarktungen, und damit der Abbau auf weiterführenden Seiten im Auftrage des Benutzers, sind nicht gestattet. Ebenso ist ein Verkauf der Werbung an Dritte nicht zulässig.

§ 5.6 - Ist sich der Webmaster nicht sicher, ob die gewünschte Werbeform abgebaut werden darf, oder ergibt sich aus der entsprechenden Werbekampagne kein entsprechender Aufschluss, so hat dieser HPLose vorher über die Supportmöglichkeiten zu kontaktieren.

§ 5.7 - Webmaster haben die Möglichkeit beliebig viele Internetpräsenzen in die Webseitenverwaltung Ihres Benutzerkontos einzutragen. Eine eingetragene Internetpräsenz, die über einen Zeitraum von mindestens 3 Monaten keinen gültigen Codeaufruf generiert, wird automatisch gesperrt und nach einer Karenzzeit von 14 Tagen aus der Liste der eingetragenen Internetpräsenzen gelöscht. Sofern keine administrativen Gründe dagegen sprechen (beispielsweise Domaininhabervorrecht) kann diese jedoch jederzeit wieder neu in die Webseitenverwaltung eingetragen werden.

§ 5.8 - Der Webmaster hat eigenständig mit geeigneten Mitteln dafür Sorge zu tragen, dass seine User nur altersgerechte Werbung zu sehen bekommen.

§ 6 - Regeln für Sponsoren

§ 6.1 Der Sponsor ist für seine gebuchten Kampagnen in vollem Umfang verantwortlich. Insbesondere hat der Sponsor sich vor einer Buchung davon zu überzeugen, dass die Werbung von Usern nicht als störend empfunden werden kann, sowie die für die gewünschte Werbeform zulässigen Bedingungen erfüllt werden. Dies gilt auch für die eingesetzten Werbemittel.

§ 6.2 - Beworbene Seiten (Werbekampagnen) dürfen nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere fallen extreme politische Inhalte (sowohl rechts- als auch linksradikale), sowie das Anbieten von Urheberrechtlich geschützter Software (ganz gleich in welcher Form) darunter. Ebenso ist das Installieren oder das automatische Herunterladen von Dateien jeglicher Art ohne Zustimmung des Users auf den Rechner des Users untersagt. Zu unterlassen ist auch die Bewerbung von Seiten, die nur zur Erzeugung von Traffic bzw. dem Abbau von zusätzlichen Werbeformen wie Layer, PopUp, PopDown etc. geschaffen wurden, und ansonsten keine zusammenhängende Internetpräsenz ergeben. Hiervon unberührt sind "Bettelseiten" oder "Diebspiele", sofern sie zu einer vorhandenen Internetpräsenz zu erkennen sind.

§ 6.3 - Die vom Sponsor gebuchte Werbung darf zu keinem Zeitpunkt das Vergütungsframe von HPLose oder des abbauenden Webmasters umgehen (sogenannte Framebrecher). Sollte es sich bei der Werbung um eine Rotation handeln, so gilt diese Regelung für alle in der Rotation befindlichen Werbekampagnen.

§ 6.4 - Die vom Sponsor gebuchte Werbung darf nicht mehr als ein PopUp / PopDown öffnen. Hierbei ist es egal zu welchem Zeitpunkt sie erscheinen, und woher diese kommen. Auch ein ExitPopup ist in diese Regel mit einzubeziehen.

§ 6.5 - Die Werbung darf Erotik nach FSK16 und der "Definition Erotik" enthalten. Im Einzelfall entscheidet HPLose ob die Kampagne dieser Regelung entspricht. Der Webmaster hat eigenständig mit geeigneten Mitteln dafür Sorge zu tragen, dass seine User nur altersgerechte Werbung zu sehen bekommen.

§ 6.6 - Die Werbung darf keine versteckten, oder in der Größe massiv eingeschränkten, (I)FAMES enthalten oder auf eine andere Art und Weise nicht offensichtliche zusätzliche Werbekampagen enthalten. Dies gilt auch für (I)FRAMES in beliebiger Bannergröße, deren Zweck über die Darstellung einer entsprechenden Grafik hinausgeht. Insgesamt darf die beworbene Webseite nicht mehr als 3 werbebedingte (I)FRAMES enthalten. Ausnahmen sind mit HPLose vor der Kampagnenbuchung durch eine Supportanfrage zu klären.

§ 6.7 -Sollte die Werbung einen Userorientierten Content enthalten, oder es sich bei der Werbung um eine Rotation handeln, so ist diese Tatsache bei der Buchung der Kampagne in jedem Fall als Zusatzinformation anzugeben. Unterbleibt diese Angabe, so kann die Kampagne als Regelverstoß geahndet werden. (Rosenstein Klausel)

§ 6.8 - Ist sich der Sponsor über die Einhaltung der Regeln nicht sicher, so hat er vor der Buchung sich bei HPLose per Supportanfrage zu erkundigen, ob und in welchem Umfang eine Buchung gestattet ist.

§ 6.9 - Wird eine Kampagne seitens eines oder mehrerer User als Regelverstoß gemeldet, oder während einer Stichprobenkontrolle als solcher erkannt, wird diese nach eingehender Prüfung vom Abbau ausgeschlossen. Der Sponsor hat dabei für die entstehenden Kosten der Entschädigung an den meldenden User aufzukommen. Diese werden in der Regel direkt vom Restguthaben der Kampagne einbehalten. Der Differenzbetrag wird dem Konto des Sponsors wieder gutgeschrieben. Bei der Buchung gezahlte System- und Refgebühren werden nicht erstattet. Der Sponsor erhält hierüber durch HPLose eine eMail mit dem Grund der Sperrung.

§ 6.10 - Sollte der Sponsor mehrfach durch Regelverstöße auffällig werden, so ist HPLose berechtigt eine Rückvergütung nicht, oder nur vermindert, auszuführen. Ist der Härtegrad des Verstoßes als mutwillig einzustufen, kann auch ein Ausschluss des Sponsors in Betracht gezogen werden. Die Sperrung kann auch in Betracht gezogen werden, ohne den Sponsor zuvor zu verwarnen. Über ein entsprechendes Vorgehen entscheidet HPLose nach billigem Ermessen.

§ 6.11 - Wird eine laufende Kampagne durch Auffüllen verlängert, so fällt die Kampagne unter die jeweils zu dem Zeitpunkt gültige AGB. Dieser ist vorher in vollem Umfang zuzustimmen.

§ 6.12 - Die von Sponsoren gebuchten Werbekampagnen unterliegen dessen Eigenverantwortlichkeit. Sponsoren haben Ihre Kampagnen auf eventuelle Manipulationsversuche seitens der Webmaster selbst zu kontrollieren, und im Verdachtsfall diese an HPLose zu melden. Nach Ablauf der Werbekampagne bleiben hierzu maximal noch 14 Tage Zeit. Werden keine Einwände während dieser Zeit erhoben, gelten die erbrachten Leistungen als akzeptiert und können nicht weiter beanstandet werden.

§ 7 - allgemeine Regelungen für alle Werbeformen, Kampagnen und deren Vergütung

§ 7.1 - Jede Werbeform von HPLose unterliegt den hier aufgeführten Regeln, deren Einhaltung grundvoraussetzend ist für eine ordnungsgemäße Vergütung.

§ 7.2 - Ein Verstoß gegen die Regelungen kann in jedem Fall eine Sperrung der Werbeform für den Benutzer zur Folge haben. Diese kann sich auf die entsprechend betroffene Internetpräsenz, oder auf alle vom Benutzer eingetragenen Internetpräsenzen erstrecken. In besonders schweren Fällen kann auch eine Sperrung des gesamten Benutzerkontos, auch ohne vorherige Mahnung, durchgeführt werden. HPLose entscheidet über die zu unternehmenden Maßnahmen in jedem Einzelfall.

§ 7.3 - HPLose stellt dem Webmaster für jede Kampagne und für die Rotationen der Werbeformen mindestens einen zu verwendenden HTML-Code zur Verfügung. Der HTML-Code ist ohne jegliche Änderung zu verwenden, und enthält alle notwendigen Informationen, die zur Identifizierung und Vergütung notwendig sind.

§ 7.4 - Eine Manipulation der vorgegebenen HTML-Codes für Einzelkampagnen oder Rotationen wird als Betrugsversuch gewertet und entsprechend geahndet. Sollte aus irgendeinem Grund eine Änderung notwendig sein, so ist HPLose vor dem Einsatz über die Art und Weise der Änderung zu informieren.

§ 7.5 - Zu einer Vergütung kommt es, je nach Werbeform, wenn der jeweilige User die Mindestvoraussetzungen erfüllt. Insbesondere ist es bei allen Werbeformen unerlässlich, das der User einen gültigen "Referer" überträgt, der mit der eingetragenen Webseite übereinstimmen muss. Zusätzliche Voraussetzungen werden durch die Einbau- und Vergütungsrichtlinien geregelt

§ 7.6 - Eine Prüfung der Vergütung wird ausschließlich durch HPLose vorgenommen. Aufzeichnungen oder Logfiles von Webmastern werden für eine Vergütung nicht herangezogen oder akzeptiert. Sie können bei Unstimmigkeiten jedoch ein hilfreicher Nachweis sein, und werden ggf. in dieser Funktion mit einbezogen.

§ 7.7 - HPLose hat zu jeder Zeit das Recht die Vergütungshöhe der aktuellen Marktsituation anzupassen und damit beliebig nach oben oder unten zu korrigieren. Dabei ist eine vorherige Ankündigung nicht notwendig, wird in der Regel aber durchgeführt. Zum Zeitpunkt der Änderung laufende Kampagnen sind nicht betroffen.

§ 7.8 - Wird eine Werbeform per Klick vergütet so sind Eigenklicks durch den Webmaster unzulässig. Lediglich ein Klick je Internetpräsenz zur Überprüfung der Funktionalität während der Einbauphase ist gestattet. Festgestellte Eigenklicks werden als Manipulationsversuch gewertet und entsprechend geahndet. Hierbei prüft HPLose im Einzelfall die Sachlage. Im Zweifelsfall ist HPLose berechtigt bei einem begründeten Verdacht eine bereits erbrachte Vergütung zu revidieren, auch wenn eine eindeutige Eigenklicksituation nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden kann. Insbesondere bei unrealistischen Klickraten ist diese Vorgehensweise nach billigem Ermessen zulässig. Regelungen der einzelnen Werbeformen können diese Regel aufheben. (s. § 8 ff.)

§ 7.9 - Wird eine Werbeform per View vergütet, so ist das Bewerben in Besuchertauschsystemen (manuell oder automatisch) unzulässig. Festgestellte Verstöße werden als Manipulationsversich gewertet und entsprechend geahndet. Desweiteren darf die anzeigende Webseite oder das entsprechende (I)FRAME sich nicht automatisch neu laden.

§ 7.10 - Der Klick auf die Werbekampagne darf zu keinem Zeitpunkt, weder mittelbar noch unmittelbar und ganz gleich in welcher Form, vergütet werden, oder dem klickenden User einen sonstigen Vorteil verschaffen. Regelungen der einzelnen Werbeformen können diese Regel aufheben. (s. § 8 ff.)

§ 7.11 - Der Klick auf die Werbekampagne darf in keiner Form erzwungen oder herbeigeführt werden. Er hat ausschließlich auf freiwilliger Basis zu erfolgen. Darunter fallen auch Aufforderungen die nicht unmittelbar an der Werbekampagne platziert sind. Ebenso darf keine Negativformulierung verwendet werden um den Anschein der Aufforderung zu verschleiern. Die reine Kennzeichnung als externe Werbung ist, sofern sie keine beeinflussende Wirkung hat, zulässig. Regelungen der einzelnen Werbeformen können diese Regel aufheben. (s. § 8 ff.)

§ 7.12 - Die Aufnahme der Werbekampagnen in eigene Rotationen ist grundsätzlich zulässig. Regelungen der einzelnen Werbeformen können diese Regel aufheben.

§ 7.13 - Die Anzeige der Werbekampagnen innerhalb von (I)FRAMES ist zulässig, solange das (I)FRAME in seiner Größe mindestens die Ausmaße der entsprechenden Werbegrafik erreicht, und diese durch das (I)FRAME nicht beschnitten wird.

§ 7.14 - Jeder User hat die Möglichkeit Regelverstöße direkt an HPLose zu melden. Eine entsprechende Möglichkeit wird durch HPLose zur Verfügung gestellt. Dabei sollten zur Unterstützung von HPLose möglichst viele Informationen übermittelt werden, die eine Prüfung des Regelverstoßes erleichtern.

§ 7.15 - Die Funktion darf nicht missbräuchlich verwendet werden, und ist insbesondere kein Ersatz für eine Pausenfunktion der jeweiligen Kampagne.

§ 7.16 - Nach Prüfung des Regelverstoßes erhält der meldende User eine Aufwandsentschädigung, sofern die Meldung zutreffend gewesen ist, und zu einer Einstellung der Kampagne geführt hat. Hierzu muss die KlammID des Users oder wahlweise der Benutzername auf HPLose in dem Formular übermittelt werden. Wird keines der beiden Kriterien erfüllt, so verzichtet der User auf die Entschädigung.

§ 7.17 - HPLose prüft alle gebuchten Kampagnen stichprobenartig und durch geeignete Maßnahmen auf Einhaltung der Regeln seitens der Webmaster und Sponsoren. Bei Aufdeckung einer Manipulation seitens der Webmaster ist HPLose nicht verpflichtet den Sponsoren den vollen Schaden durch Rückführung von Vergütungen oder Auffüllungen der Kampagnen zu ersetzen, auch wenn dieses in der Regel getan wird.

§ 7.18 - Das Weitervermarkten von Partnerprogrammen von Fremdanbietern jeglicher Art wird geduldet, ist aber grundsätzlich dem Betreiber von HPLose vorbehalten, und kann im Bedarfsfall bei jedem Benutzer im Einzelfall untersagt werden. Ein Recht zum Abbau dieser Kampagnen kann durch die Benutzer zu keiner Zeit hergeleitet oder in Anspruch genommen werden.

§ 7.19 Die ZielURL einer Werbekampagne darf in einem neuen Browserfenster (auch im Hintergrund) geöffnet werden.

§ 8 - besondere Regeln für die einzelnen Werbeformen und deren Abbau

§ 8.1 - Bannerklick: Einblendung einer Werbegrafik in vorgegebener Größe mit Hyperlink auf eine beliebige Internetpräsenz.

§ 8.1.1 - Das Austauschen der Werbegrafik durch einen Textlink ist nicht zulässig.

§ 8.1.2 - Die Kampagne wird dem Webmaster nach einem Klick seines Users auf seiner Webseite unter Einbeziehung der vorgegebenen Reloadsperre vergütet.

§ 8.1.3 - Die Werbegrafik muss in einem Bildschirmbereich von 1024x768 Bildpunkten vollständig sichtbar sein, und darf nicht durch CSS oder anderen Techniken verändert werden. Hierzu zählt auch das Verändern der Größe oder das Verblassen der Werbegrafik.

§ 8.1.4 - Neben der Angezeigten Werbegrafik dürfen sich maximal 5 weitere Banner, egal von welchem Anbieter und in welcher Art und Größe, gleichzeitig auf der anzeigenden Webseite befinden.

§ 8.1.5 - Die Anzeige in eigenen Vergütungsframes als zusätzliche Werbung ist zulässig.

§ 8.2 - Bannerview: Einblenden einer Werbegrafik in vorgegebener Größe mit Hyperlink auf eine beliebige Internetpräsenz.

§ 8.2.1 - Das Austauschen der Werbegrafik durch einen Textlink ist nicht zulässig.

§ 8.2.2 - Die Kampagne wird dem Webmaster nach der Anzeige der Werbegrafik auf seiner Webseite unter Einbeziehung der vorgegebenen Reloadsperre vergütet.

§ 8.2.3 - Die Werbegrafik muss in einem Bildschirmbereich von 1024x768 Bildpunkten vollständig sichtbar sein, und darf nicht durch CSS oder anderen Techniken verändert werden. Hierzu zählt auch das Verändern der Größe oder das Verblassen der Werbegrafik.

§ 8.2.4 - Neben der Angezeigten Werbegrafik dürfen sich maximal 5 weitere Banner, egal von welchem Anbieter und in welcher Art und Größe, gleichzeitig auf der anzeigenden Webseite befinden.

§ 8.2.5 - Die Anzeige in eigenen Vergütungsframes als zusätzliche Werbung ist nicht zulässig.

§ 8.3 - Textlinkklick: Einblendung eines Werbetextes von maximal 128 alphanumerischen Zeichen mit Hyperlink auf eine beliebige Internetpräsenz.

§ 8.3.1 - Der Austausch oder die Kürzung des vorgegebenen Textes ist unzulässig.

§ 8.3.2 - Die Kampagne wird dem Webmaster nach einem Klick seines Users auf seiner Webseite unter Einbeziehung der vorgegebenen Reloadsperre vergütet.

§ 8.3.3 - Die Anzeige in eigenen Vergütungsframes als zusätzliche Werbung ist zulässig.

§ 8.4 - Textlinkview: Einblendung eines Werbetextes von maximal 128 alphanumerischen Zeichen mit Hyperlink auf eine beliebige Internetpräsenz.

§ 8.4.1 - Der Austausch oder die Kürzung des vorgegebenen Textes ist unzulässig.

§ 8.4.2 - Die Kampagne wird dem Webmaster nach der Anzeige des Werbetextes auf seiner Webseite unter Einbeziehung der vorgegebenen Reloadsperre vergütet.

§ 8.4.3 - Die Anzeige in eigenen Vergütungsframes als zusätzliche Werbung ist nicht zulässig.

§ 8.5 - Layerklick: Einblendung einer Werbegrafik mit vorgegebener Größe in einem Dynamischen Layer mit Hyperlink auf eine beliebige Internetpräsenz.

§ 8.5.1 - Die Kampagne wird dem Webmaster nach einem Klick seines Users auf seiner Webseite unter Einbeziehung der vorgegebenen Reloadsperre vergütet.

§ 8.5.2 - Die Werbegrafik muss in einem Bildschirmbereich von 1024x768 Bildpunkten vollständig sichtbar sein, und darf nicht durch CSS oder anderen Techniken verändert werden. Hierzu zählt auch das Verändern der Größe oder das Verblassen der Werbegrafik.

§ 8.5.3 - Die Anzeige in eigenen Vergütungsframes als zusätzliche Werbung ist nicht zulässig.

§ 8.5.4 - Es dürfen neben dem Layer von HPLose sich keine anderen Werbelayer anderer Anbieter zur gleichen Zeit angezeigt werden. Form und Größe sind dabei nicht von Belang.

§ 8.6 - Layerview: Einblendung einer Werbegrafik mit vorgegebener Größe in einem dynamischen Layer mit Hyperlink auf eine beliebige Internetpräsenz.

§ 8.6.2 - Die Kampagne wird dem Webmaster nach der Anzeige der Werbegrafik auf seiner Webseite unter Einbeziehung der vorgegebenen Reloadsperre vergütet.

§ 8.6.3 - Die Werbegrafik muss in einem Bildschirmbereich von 1024x768 Bildpunkten vollständig sichtbar sein, und darf nicht durch CSS oder anderen Techniken verändert werden. Hierzu zählt auch das Verändern der Größe oder das Verblassen der Werbegrafik.

§ 8.6.5 - Die Anzeige in eigenen Vergütungsframes als zusätzliche Werbung ist nicht zulässig.

§ 8.6.6 - Es dürfen neben dem Layer von HPLose sich keine anderen Werbelayer anderer Anbieter zur gleichen Zeit angezeigt werden. Form und Größe sind dabei nicht von Belang.

§ 8.7 - Surfbarklick: Einblendung einer Werbegrafik mit vorgegebener Größe in einer Surfbar mit Hyperlink zu einer beliebigen Internetpräsenz.

§ 8.7.1 - Die Kampagne wird dem Webmaster nach der Anzeige der Werbegrafik unter Einbeziehung der vorgegebenen Reloadsperre vergütet.

§ 8.7.2 - Die Werbegrafik darf ausschließlich in einer externen Software (Surfbar) eingesetzt werden, deren primäres Anzeigemedium ein Banner in der Größe 468x60 Pixel ist. Diese darf keine Mindestklickrate voraussetzen, so dass keine Klicks auf die Werbegrafik forciert werden.

§ 8.8 - Surfbarview: Einblendung einer Werbegrafik mit vorgegebener Größe in einer Surfbar mit Hyperlink zu einer beliebigen Internetpräsenz.

§ 8.8.1 - Die Kampagne wird dem Webmaster nach einem Klick seines Users auf die Werbegrafik unter Einbeziehung der vorgegebenen Reloadsperre vergütet.

§ 8.8.2 - Die Werbegrafik darf ausschließlich in einer externen Software (Surfbar) eingesetzt werden, deren primäres Anzeigemedium ein Banner in der Größe 468x60 Pixel ist. Diese darf keine Mindestklickrate voraussetzen, so dass keine Klicks auf die Werbegrafik forciert werden.

§ 8.9 - Forcedklick: Einblendung einer Werbegrafik in vorgegebener Größe mit Hyperlink auf eine beliebige Internetpräsenz.

§ 8.9.1 - Der Austausch der Werbegrafik gegen einen Textlink ist gestattet, sofern der Sponsor bei der Kampagnenbuchung diese Option gewählt hat.

§ 8.9.2 - Die Kampagne wird dem Webmaster nach einem Klick seines Users auf die Werbegrafik unter Einbeziehung der vorgegebenen Reloadsperre und einer evtl. vorhandenen Mindestaufenthaltsdauer des Users vergütet.

§ 8.9.2 - Die vom Sponsor gewählte Größe der Werbegrafik muss unverändert übernommen werden.

§ 8.9.3 - Klickaufforderungen, das gewollte herbeiführen von Klicks und Eigenklicks durch den Webmaster sind ausdrücklich erlaubt. Die §§ 7.8, 7.10 u. 7.11 finden in dieser Werbeform keine Anwendung oder Gültigkeit.

§ 8.9.4 - Die anzeigende Webseite darf maximal 25 Forcedklick-Banner gleichzeitig anzeigen. Dabei ist es nicht von Belang von welchem Anbieter diese sind.

§ 8.9.5 - Die ZielURL der Kampagne darf nicht ohne die Anzeige der Werbegrafik angesteuert und geöffnet werden. Ausschließlich der Aufruf über die Werbegrafik ist zulässig.

§ 8.9.6 - Das Zielfenster der Kampagne darf nicht gleichzeitig mit anderen Kampagnen geöffnet werden.

§ 8.10 - Highforcedklick: Einblendung einer Werbegrafik in vorgegebener Größe mit Hyperlink auf eine beliebige Internetpräsenz.

§ 8.10.1 - Der Austausch der Werbegrafik gegen einen Textlink ist gestattet, sofern der Sponsor bei der Kampagnenbuchung diese Option gewählt hat.

§ 8.10.2 - Die Kampagne wird dem Webmaster nach einem Klick seines Users auf die Werbegrafik unter Einbeziehung der vorgegebenen Reloadsperre und Mindestaufenthaltsdauer des Users vergütet.

§ 8.10.2 - Die vom Sponsor gewählte Größe der Werbegrafik muss in unverändert übernommen werden.

§ 8.10.3 - Klickaufforderungen, das gewollte herbeiführen von Klicks und Eigenklicks durch den Webmaster sind ausdrücklich erlaubt. Die §§ 7.8, 7.10 u. 7.11 finden in dieser Werbeform keine Anwendung oder Gültigkeit.

§ 8.10.4 - Die anzeigende Webseite darf maximal 10 Highforcedklick-Banner gleichzeitig anzeigen.

§ 8.10.5 - Das Zielfenster der Kampagne darf nicht gleichzeitig mit anderen Kampagnen geöffnet werden.

§ 8.10.6 - Diese Werbeform ist eine Premiumwerbeform, die den zusätzlichen Bedingungen von § 9 unterworfen ist.

§ 8.11 - Popup: Einblenden einer beliebigen Internetpräsenz in einem neuen Browserfenster mit dem Focus auf das Ziel.

§ 8.11.1 - Die Kampagne wird dem Webmaster nach öffnen des neuen Browserfenster auf dem Computer seines Users unter Einbeziehung der vorgegebenen Reloadsperre und Mindestaufenthaltsdauer vergütet.

§ 8.11.2 - Das Zielfenster wird ausschließlich im Vordergrund geöffnet. § 7.19 findet keine Anwendung und Gültigkeit für diese Werbeform.

§ 8.11.3 - Die aufgerufene Internetpräsenz darf kein weiteres Fenster öffnen. Dabei ist es ohne Belang woher dieses kommt und wann es geöffnet wird. § 6.4 findet keine Anwendung und Gültigkeit für diese Werbeform.

§ 8.12 - Popdown: Einblenden einer beliebigen Internetpräsenz in einem neuen Browserfenster ohne Focus auf das Ziel.

§ 8.12.1 - Die Kampagne wird dem Webmaster nach öffnen des neuen Browserfenster auf dem Computer seines Users unter Einbeziehung der vorgegebenen Reloadsperre und Mindestaufenthaltsdauer vergütet.

§ 8.12.2 - Die aufgerufene Internetpräsenz darf kein weiteres Fenster öffnen. Dabei ist es ohne Belang woher dieses kommt und wann es geöffnet wird. § 6.4 findet keine Anwendung und Gültigkeit für diese Werbeform.

§ 8.13 - Traffic: Einblenden einer Werbegrafik mit vorgegebener Größe, Einblendung eines Textlinks oder das direkte Ansteuern vom Ziel der Kampagne.

§ 8.13.1 - Der Austausch der Werbegrafik gegen einen Textlink ist gestattet.

§ 8.13.2 - Die Kampagne wird dem Webmaster nach öffnen des Kampagnenziel unter Einbeziehung der vorgegebenen Reloadsperre vergütet.

§ 8.13.3 - Die Kampagne darf in einem (I)FRAME geöffnet werden, solange die Ausdehnung des Frames 40000 Bildpunkte (beispielsweise 200x200) nicht unterschreitet.

§ 8.13.4 - Es darf auf der anzeigenden Webseite nur eine Traffic-Kampagne von HPLose angezeigt werden.

§ 8.13.5 - Die anzeigende Webseite darf neben der Kampagne von HPLose maximal 2 weitere Traffic-Kampagnen anderer Anbieter zur gleichen Zeit anzeigen.

§ 8.13.6 gilt in diesem Fall auch für die Kampagnen der zusätzlichen Anbieter, solange deren AGB nicht eine größere Ausdehnung erfordern. Ausnahmen dieser Regelungen sind mit HPLose vor dem Einbau der Kampagnen von HPLose zu klären.

§ 8.13.7 - Klickaufforderungen, das gewollte herbeiführen von Klicks und Eigenklicks durch den Webmaster sind ausdrücklich erlaubt. Die §§ 7.8, 7.10 u. 7.11 finden in dieser Werbeform keine Anwendung oder Gültigkeit.

§ 8.13.8 - Das Ziel darf ohne die Anzeige der Werbegrafik direkt angesteuert und geöffnet werden.

§ 8.13.9 - Der Einbau von Traffic-Kampagnen in manuellen Besuchertauschsystemen ist gestattet.

§ 8.13.10 - Der Einbau von Traffic-Kampagnen in Surfbarsysteme (in der Webseite integriert als Viewbar oder als externer Browser) ist gestattet.

§ 8.14 - Paidmail: Versenden einer eMail an User mit vorgegebenem Werbetext und Hyperlink auf eine beliebige Internetpräsenz.

§ 8.14.1 - Die Kampagne wird dem Webmaster nach öffnen des Kampagnenziel über den Bestätigungslink innerhalb des Werbetextes unter Einbeziehung der vorgegebenen Reloadsperre und Mindestaufenthaltszeit des Users vergütet.

§ 8.14.2 - Der vorgegebene Text vom Sponsor ist unverändert zu übernehmen.

§ 8.14.3 - Der Werbetext darf nicht mit denen anderer Sponsoren oder Paidmails anderer Anbieter zusammen gemischt werden.

§ 8.14.4 - Wird dem Werbetext noch eigener Text hinzugefügt, so ist der Werbetext des Sponsors entsprechend zu kennzeichnen und von dem eigenen Text zu trennen.

§ 8.14.5 - Hinzugefügter Text darf keine weiteren Werbebotschaften enthalten. Ausnahmen hiervon sind Hinweise der versendenden Internetpräsenz

§ 8.14.6 - Die Bestätigung über die Internetpräsenz des Webmasters (Mailhistory) ist statthaft.

§ 8.14.7 - Wird die Paidmail aus der Mailhistory heraus bestätigt, so muss der Werbetext vollständig in einer eigenen Seite geöffnet werden, so dass der User den gesamten Text der Werbebotschaft ungeteilt lesen kann. Die Verwendung einer TEXTAREA die den Text nur ausschnittsweise darstellt ist nicht zulässig. Eine direkte Bestätigung ohne Anzeige des Werbetextes ist nicht statthaft. Die Bestätigung muss mit der Anzeige des Textes verbunden sein.

§ 9 - Premiumwerbeformen

§ 9.1 - Für den Zugang zu den Premiumwerbeformen ist eine Bewerbung mit der gewünschten Internetpräsenz bei HPLose notwendig. Hierfür sollte die entsprechende Möglichkeit auf der Internetpräsenz von HPLose genutzt werden. Es ist auch eine Freischaltung auf Zeit möglich, in der sich die Internetpräsenz für die Freischaltung bewähren kann. Dies entscheidet HPLose nach billigem Ermessen.

§ 9.2 - Es besteht kein Recht auf Zulassung zu den Werbeformen seitens des Benutzers. Premiumwerbeformen sind privilegierte Zugeständnisse seitens des Betreibers und können jederzeit entzogen werden.

§ 9.3 - HPLose hat zu jeder Zeit das Recht die Zugangsvoraussetzungen zu den einzelnen Werbeformen anzupassen. Bereits freigeschaltete werden über die neuen Regelungen in Kenntnis gesetzt und haben eine Karenzzeit von 14 Tagen nach Bekanntwerden der Änderungen, um diesen zu Widersprechen. Erfolgt kein Widerspruch, gelten die neuen Bedingungen als akzeptiert.

§ 9.4 - Freigeschaltete Internetpräsenzen werden regelmäßig auf Einhaltung der Regeln geprüft und müssen den jeweiligen aktuellen Bedingungen genügen. Werden bei einer Prüfung Verstöße gegen die Regeln festgestellt, wird die Berechtigung für diese Werbeform entzogen.

§ 9.5 - in den Premiumwerbeformen haben die Sponsoren die Möglichkeit den Userkreis nach Ihren Vorgaben einzuschränken. Garantiert wird aber auf jeden Fall die Vergütung für Deutschland, Österreich und Schweiz, sowie User die AOL als Internetprovider benutzen. Welche User vom Sponsor ausgeschlossen werden, obliegt den Sponsoren und wird in den Kampagneninformationen bekannt gegeben.

§ 9.6 - Die Premiumwerbeformen sollten auf den Internetpräsenzen in einem eigenen Bereich untergebracht und abgebaut werden. Ist ein eigener Bereich nicht möglich, oder ist kein eigener Bereich vom Webmaster gewünscht, so hat sich der Bereich in dem die Werbekampagnen eingebunden werden insgesamt an die Regelungen der Premiumwerbeformen zu richten. Eine Mischung der Werbekampagnen der Premiumwerbeformen mit Werbekampagnen aus nicht Premiumwerbeformen zur gleichen Zeit ist nicht statthaft. Ein Abbau der einzelnen Werbeformen nacheinander ist zulässig, wenn die einzelnen Phasen deutlich gekennzeichnet werden.

§ 9.7 - Erfolgt auf der Internetpräsenz der freigeschalteten Premiumwerbeform kein gültiger Codeaufruf zu der entsprechenden Werbeform innerhalb von einem Monat, wird die Berechtigung automatisch entzogen, und der Webmaster muss sich bei anhaltendem Interesse an der Werbeform erneut um die Freischaltung bewerben. Über den Entzug der Berechtigung wird der Webmaster per eMail in Kenntnis gesetzt.

§ 10 - Definition Erotik

§ 10.1 FSK16-Erotik bezeichnet erotische Inhalte, die noch nicht den Pornografie-Bereich erreicht haben. Dazu zählen z.B. Aktdarstellungen, erotische Posen (auch z.B. angekleidet oder "nur" in Unterwäsche). Portalseiten zu erotischen Inhalten deren Betreten durch entsprechende Schutzmaßnahmen (in der Regel Mitgliedschaften und Alterskontrollen durch Drittanbieter) der Anbieter geschützt sind, und deren Portalbilder nicht eindeutig unter FSK18 fällt. Verschleierung zeigen.

§ 10.2 Erotik, die über § 10.1 hinausgeht, wird als FSK18 eingestuft und enthält z.B. Abbildungen oder andere Inhalte, die z.B. Geschlechtsverkehr jeglicher Art ohne Verschleierung, oder das Geschlechtsteil der Frau ohne Verschleierung, oder das Geschlechtsteil des Mannes in erigierter Form zeigen. FSK18-Erotik ist in keiner Werbeform auf HPLose erlaubt.

§ 11 - Systemintegrität und Störung der HPLose Internetpräsenz

§ 11.1 - HPLose kann nicht für 100 % Erreichbarkeit garantieren, strebt dies jedoch an. Vorhersehbare Störungen im Betrieb durch Höhere Gewalt werden, soweit möglich, frühzeitig bekannt gegeben. Ein Schadensersatzanspruch lässt sich hieraus nicht ableiten, und wird von HPLose auch nicht anerkannt.

§ 11.2 - Jeder Benutzer hat selbstständig zu prüfen, ob HPLose erreichbar (online) ist um eine Vergütung zu gewährleisten. Ein Erstattungsanspruch gegenüber HPLose auf Grund von nicht Erreichbarkeit, Serverproblemen oder Datenbankproblemen, egal ob diese angekündigt waren oder nicht, sind ausgeschlossen.

§ 12 - Haftungsbeschränkung

§ 12.1 - Wir bemühen uns, möglichst genaue und zuverlässige Informationen auf unseren Webseiten zu veröffentlichen. Wir können jedoch keinerlei Gewähr übernehmen für die Richtigkeit aller veröffentlichten Informationen und die Richtigkeit der Darstellung.

§ 12.2 - Im Informationsangebot von HPLose befinden sich Querverweise (Hyperlinks) zu anderen Internetangeboten. Diese sind in der üblichen Weise gekennzeichnet. Normalerweise öffnet sich ein neues Fenster mit dem angeforderten Inhalt.

§ 12.3 - Durch den Querverweis vermittelt HPLose den Zugang zur Nutzung dieser externen Inhalte (§ 9 des Teledienstgesetzes). Für diese "fremden" Inhalte ist HPLose jedoch nicht verantwortlich, da HPLose die Übermittlung der Information nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen nicht auswählt und die übermittelten Informationen auch nicht ausgewählt oder verändert hat. Auch eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser "fremden Informationen" erfolgt wegen der gewählten Aufruf- und Verlinkungsmethodik durch HPLose nicht, so dass sich auch dadurch keine Verantwortlichkeit von HPLose für diese fremden Inhalte ergibt.

§ 13 - Datenschutz

§ 13.1 - Mit dem Zugriff auf HPLose werden mögliche Identifizierungsdaten (IP-Adresse) und weitere Angaben (Datum, Uhrzeit, Zugriffsmethode und -status, sowie projektbezogene Daten (etwa Name der angeforderten Datei)) erfasst und in einer Logdatei und / oder Datenbank gespeichert. Die gespeicherten Daten werden für die Identifikation, sowie für Vergütungen oder andere projektrelevante Dinge verwendet.

§ 13.2 - Ihre Personenbezogenen Daten, sowie Ihre eMail-Adresse werden nur für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet, sowie für die Zustellung eines Newsletters und/oder anderer Dienstleistungen wie etwa Kontoauszüge oder Paidmails sofern gewünscht. Im Falle einer schweren Regelverletzung dienen sie zudem zum Auffinden der Person. Eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen.

§ 13.3 - HPLose verwendet Cookies, die in codierter Form Nutzerdaten zum System enthalten. Sie dienen dem Komfort für Sie als Benutzer, und können ggf. gelöscht werden, ohne dass dies Auswirkungen auf das System hat. JAVA-Applets oder Active-X-Controls werden von uns nicht verwendet. Für die Menüführung und /oder anderen Projektteilen verwenden wir einfache JavaScripts.

§ 14 - Änderungen an dieser AGB

§ 14.1 - Änderungen dieser AGB können von HPLose jederzeit vorgenommen werden und sind nach deren Akzeptierung auch für bestehende Vertragsverhältnisse wirksam. Die aktuelle Fassung ist auf der Website von HPLose abrufbar (bzw. wird dem Benutzer auf Wunsch zugesandt).

§ 14.2 - Der Benutzer hat das Recht, der Änderung der AGB binnen 2 Wochen ab Veröffentlichung zu widersprechen. Macht der Benutzer von diesem Recht keinen Gebrauch, und liegt seine Anmeldung vor dem Zeitpunkt der Änderung, so gilt die Änderung in vollem Umfang als akzeptiert.

§ 14.3 - HPLose wird jede Änderung der AGB durch Versendung in Form eines administrativen Newsletter und Offenlegungen auf der Internetpräsenz den Benutzern zur Verfügung stellen. Die Widerspruchszeit beginnt mit dem Zeitpunkt der Veröffentlichung auf HPLose und Versand des Newsletters.

§ 14.4 - Im Falle eines Widerspruchs seitens des Benutzers ist HPLose berechtigt auf Grund dessen die Mitgliedschaft des Benutzers mit bekannt werden des Widerspruchs zu beenden. Hat der Benutzer noch laufende Werbekampagnen, so werden diese beendet und Überschüssig bezahlte Anteile werden auf das Werbeguthaben des Benutzers rückvergütet. Angesammeltes Guthaben und Werbeguthaben werden zur Entlastung von HPLose auf das entsprechend den Userdaten angegebene Konto bei klamm.de oder einen entsprechenden Exportforceaccount ausgezahlt. Eine eventuell dabei unterschrittene Auszahlungsgrenze ist dabei nicht von Belang und wird missachtet.

§ 15 - Schlussbestimmungen

§ 15.1 - Der Benutzer stellt HPLose von sämtlichen Ansprüchen frei, die auf Rechtsverstöße des Benutzers zurückzuführen sind, und die andere Benutzer oder sonstige Dritte aufgrund seines Verhaltens gegenüber HPLose geltend machen.

§ 15.2 - Der Benutzer ist verpflichtet HPLose für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte, die auf das Vertragsverhältnis mit HPLose beruht, unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, soweit eine Inanspruchnahme von HPLose nicht ausgeschlossen ist, die für die Prüfung der Ansprüche und einer Verteidigung erforderlich sind.

§ 16 - Salvatorische Klausel

§ 16.1 - Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

Recklinghausen, den 28.10.2007

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Neue AGB sind ONLINE und ab sofort gültig